Wir dokumnentieren ein heute in der Landeszeitung Seite 9 erschienenen Leserbrief in der Causa #UnfugBleibt
zum Artikel Bauwagenplatz „Unfug“ droht das Aus, LZ vom 25. Mai
Bei der Lektüre des Artikels stellen sich mir eine Reihe von Fragen, die ich hier stellen möchte: Im Artikel heißt es: „Das Gelände befindet sich in einem Außenbereich, im Flächennutzungsplan sei es als Friedhof genannt“ – wie kann es dann sein, dass hier seit Jahrzehnten ein Wohnhaus steht, das von der Stadt als solches an eine Privatperson verkauft wurde? Von dieser Person erwarb das Projekt das Haus nebst Gelände, im Glauben, dass es sich hier um ein „normales Privatgrundstück“ handelt. Weiter heißt es: „Auch der Brandschutz spielt eine Rolle.“ Die Öfen in den Bauwagen sind vom Schornsteinfeger abgenommen – wo also liegt die Gefahr?
Es haben zahlreiche Gespräche mit allen Fraktionen (außer der AfD) des Stadtrats stattgefunden, um die politischen und verwaltungsrechtlichen Grundlagen auszuloten. Es braucht Zeit, aber es gibt Möglichkeiten.
Weiter haben die Unfug-Bewohner „ein Gutachten erstellen lassen, dass es durchaus rechtlich möglich wäre, den Bauwagenplatz zu erhalten“. Dass die Verwaltung dies anders bewertet, ist nicht verwunderlich. Warum ist es von Seiten der Stadtverwaltung nicht möglich, die Situation so lange zu dulden, bis all diese Fragen geklärt sind?
Warum muss die Räumung auf „Biegen und Brechen“ durchgesetzt werden? So jedenfalls erscheint es, wenn ich höre, dass hohe Zwangsgelder erhoben werden, wenn nicht ab dem 1. Juli geräumt ist, ein Widerspruch gegen diesen Bescheid keine aufschiebende Wirkung hat. Von OB Mädge weiß man, dass er oft gute Lösungen findet, im Sinne der Verordnungen und der Bürger, wie sich etwa am Beispiel „Blumenhändler auf dem Marktplatz in Coronazeiten“ gezeigt hat. Das ist doch auch im Fall von „Unfug“ möglich – oder?
Ute Platz-Cassens, Lüneburg
