Antworten von CDU OB Kandidatin Monika Scherf

Monika Scherf steht mit Bewohner*innen vor dem Haus auf der terasse.

Monika Scherf (MS): Guten Tag an das Team von Unfug! Vielen Dank für Ihre Fragen – hier kommen meine Antworten

Kommentar Wohnprojekt Unfug (WU): Wir hatten ein konstruktives Gespräch mit Frau Scherf und konnten auch ein paar Gerüchte, die über Unfug herrschen, klarstellen.

  • Wie stehen sie zum Leben in alternativen Wohnkonzepten und dem Leben in Bauwagen / Tiny Houses?

MS: Lüneburg lebt von der Vielfalt und sollte somit auch alternativen Wohnformen Raum geben. Ob, wo und wie weiterer Raum bzw. Fläche zur Verfügung gestellt werden soll, entscheidet am Ende eine Mehrheit im neu gewählten Stadtrat.

WU: Verwaltungstechnisch ist das eine richtige Antwort. Problem ist nur, dass im Rat kaum Menschen vertreten sind, die Wohnprojekte gegründet haben oder in solchen Leben. Die Frage nach alternativen Lebensformen ist eben nicht nur eine rein technische, sondern eine politische. Wir hoffen, dass Frau Scherf als Bürgermeisterin offen für alternative Wohnprojekte wirbt und damit auch das Abstimmungsverhalten des Rates prägt.

  • Wie werden sie als OB*in alternative Wohnkonzepte (nachhaltig, bezahlbar) aktiv fördern und begünstigen?
  • Welche Rolle haben Wohnprojekte in Ihrem Konzept zur Stadtentwicklung Lüneburgs?

MS: Schon heute gibt es alternative Wohnformen und alternative Wohnprojekte in Lüneburg, und diese sollte es auch in Zukunft geben.  Wenn die Mehrheit der Stadtgesellschaft, repräsentiert durch die gewählten Stadtratsmitglieder, befürwortet, dass wir weiteren Raum (oder Flächen) für alternative Wohnkonzepte in Lüneburg bereitstellen wollen, dann sollten entsprechende Flächen über einen Standortsuchprozess ermittelt und anschließend planerisch (über entsprechende Bauleitplanung) gesichert werden. 

WU: Wichtig ist uns, dass Wohnprojekte nicht in Konkurrenz zu anderen Wohnformen gestellt werden. Wir engagieren uns für eine Stadt in der alle solidarisch miteinander Leben können. Wohnprojekte sind nur eine Stellschraube bei der Schaffung von günstigem, inklusivem, generationsübergreifendem und nachhaltigem Wohnraum. Wohnprojekte sollen daher nicht auf separaten Plätzen abgestellt, sondern ins Stadtleben integriert werden. Wir begrüßen, dass Frau Scherf einen Standortsuchprozess initiieren und die Diskussion zu Wohnprojekten damit strukturieren und transparent gestalten möchte.

  • Wie sehen sie die konkreten Forderungen von Unfug nach einer sofortigen Duldung und einer langfristigen F-Plan-Änderung mit Bauwagen auf dem bestehenden Grundstück?

MS: Der Weg, den Unfug (vielleicht unwissentlich) eingeschlagen hat, ist nicht der richtige. Keine(r) in unserer Gesellschaft kann Land erwerben und dann den Anspruch stellen, dass dieses zu Bauland wird. Genau das aber erwartet Unfug im aktuellen Fall. Das ist für mich „verkehrte Welt“, das würde auch jedem anderen Mitglied unserer (Stadt-)Gesellschaft untersagt. Wenn wir dieses Vorgehen akzeptieren würden, könnte jeder Grundstücksbesitzer im eigenen Garten oder auf einem beliebigen Grundstück ein Bauwerk (denn auch Bauwagen gelten als Bauwerk) errichten und dann erwarten, dass diese geduldet und anschließend durch Bauleitplanung legalisiert würde. Wenn wir diesen Weg bei Unfug akzeptieren würden, hätten wir einen Präzedenzfall geschaffen und müssten diesen Weg auch vielen anderen Grundstücksbesitzern eröffnen. Eine sinnvolle Stadtplanung und Stadtentwicklung wäre dann nicht mehr steuerbar.

WU: Personen, die Land kaufen in der Hoffnung, dass es zu Bauland wird, spekulieren. Unfug schafft Wohnraum außerhalb dieser Logik. Bei Unfug macht niemand Profit mit Wohnung oder Land.
Bevor Unfug das Gelände erworben hat, wurde es jahrzehntelang zu Wohnzwecken verwendet, obwohl es weiterhin offiziell Friedhofsgelände ist. Zur Rechtsprechung gehört auch, dass der F-Plan alle 10-15 Jahre aktualisiert werden sollte. Genau das verlangen wir. „Der aktuelle Flächennutzungsplan ist aus den 1970ern. Er geht davon aus, dass unser Grundstück Außengelände und nicht an die Stadt angebunden,sondern Teil des Friedhofs ist. Das entspricht nicht der Realität.
Die Stadt hat das Haus und Gelände zu Wohnzwecken verkauft, die rechtliche Situation jedoch nicht diesem Verkauf angepasst. OB Mädge hat uns aus diesem Versäumnis der Stadt jedoch einen Strick gedreht und argumentiert mit dem veralteten Flächennutzungsplan. Die Aktualisierung des F-Plans ist also kein Präzedenzfall, sondern ein längst überfälliger Verwaltungsakt.

  • Was werden Sie als OB*in tun, um das Wohnprojekt Unfug inkl. der Bauwagen (siehe Zeichnung) rechtlich abzusichern?

MS: Wenn die Mehrheit der Stadtgesellschaft, repräsentiert durch die gewählten Stadtratsmitglieder, befürwortet, dass wir weiteren Raum (oder Flächen) für alternative Wohnkonzepte in Lüneburg bereitstellen, dann sollten entsprechende Flächen über einen Standortsuchprozess ermittelt und anschließend planerisch (über entsprechende Bauleitplanung) gesichert werden.

Schöne Grüße Monika Scherf

WU: Wir begrüßen, dass Frau Scherf einen Standortsuchprozess initiieren und somit klären möchte, wo noch Potentiale für Wohnprojekte liegen. Wir werden mit allen demokratischen Fraktionen Gespräche führen, über unsere absurde Situation aufklären und konstruktive Lösungen zur Diskussion vorlegen. Wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Frau Scherf.

Liebe Grüße, Wohnprojekt Unfug

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